Finanzen/Projekte

Dafür steht die VFW: Finanzen und Wirtschaft

Blog:

Haushalt: 02.03.2021 Gemeinderat Top 3 – Jahresrechnung 2020

• Personalausgaben:
  • Ergebnis 2018 7.090.845
  • Ergebnis 2019 7.298.287
  • Ergebnis 2020 8.177.738
  • Ansatz 2021 8.909.100
• Steigerung von 2018 auf 2021 = 25,6 %
• Haushalt 2.1 Personalausgaben:

„Die Personalausgaben … mit 8.909.100 Euro um rund 4,2 % niedriger als im Vorjahr (9.300.500 Euro).“ Hier werden Planzahlen mit Planzahlen verglichen! (lt. BGM ist das üblich). Nimmt man jedoch das Ergebnis von 2020 (8.177.738 €) ergibt sich damit tatsächlich eine durch den Gemeinderat genehmigte Steigerung von 8,9 % auf 8.909.100 € !!!

Kommentar VFW: So sieht Transparenz á la Bürgermeister aus.

Quellen: Gemeinderat 02.03.2021 Sitzungsunterlagen Top 3 – Haushalt 2021 (aus Gemeinderat 19.01.2021 Top 6 ff)

Haushalt: 19.01.2021 Gemeinderat Top 6 ff – Haushalt 2021

• Einnahmen des Vermögenshaushalt 2021 (u.a.)
  • 6100.3510 – Einnahmen aus Städtebaulicher Vertrag für Rathaus 4.470.000 €
  • 6100.3560 – Einnahmen aus Städtebaulicher Vertrag für Kinderbetreuung / Schulen 7.675.000 €
  • Einnahmen aus Städtebaulicher Vertrag Kirchheim 2030 für Rathaus/Kinderbetreuung/Schulen = 12.145.000 €
  • Das sind 36 % der Gesamteinnahmen des Vermögenshaushaltes
• Im Städtebaulicher Vertrag (Teil D, § 1 Folgekosten) steht:
  • Kosten für soziale Infrastruktur (Kinderbetreuung/Schulen) gesamt 15.353.915 €
    • 1. Rate: 7.676.957,50 € zum 31.12.2020 (im Haushalt 2020 Haushaltsstelle 6100.3560)
    • 2. Rate: 7.676.957,50 € zum 31.12.2021 (im Haushalt 2021 Hausstelle 6100.3560)
  • Anteil Neubau Rathaus gesamt 7.446.085 €
    • 1. Rate (20%): 1.489217 €
    • 2. Rate (40%): 2.978434 €
    • 3. Rate (40%): 2.978434 €
    • Im Haushalt 2019 unter Haushaltsstelle 6100.3510 geplant: 3.026.000 €
    • Im Haushalt 2020 unter Haushaltsstelle 6100.3510 geplant: 4.470.000 €
    • Im Haushalt 2021 unter Haushaltsstelle 6100.3510 geplant: 4.470.000 €
    • Wurden die Einnahmen von 2020 in 2021 verschoben?
• Geplante Ausgaben für Neubau Rathaus im Haushalt 2020 = 500.000 € (HHST 0681.9401)
• Geplante Ausgaben für Neubau Rathaus im Haushalt 2021 = 8.875.00 € (HHST 0681.9401)
• Geplante Ausgaben für Kinderbetreuung/Schulen im Haushalt 2020 = 300.000 € (HHST 4640.9420)
• Geplante Ausgaben für Kinderbetreuung/Schulen im Haushalt 2021 geplant = 3.000.000 € (HHST 4640.9420)

Kommentar VFW:

• Im Haushalt 2020 wurden Einnahmen aus dem Städtebaulichen Vertrag von ca. 12 Mio. € geplant, aber nur Ausgaben für das neue Rathaus und Kinderbetreuung/Schulen von 800.000 €. Mit anderen Worten, der Haushalt 2020 wurde mit Mitteln aus dem Städtebaulichen Vertrag saniert.

• Im Haushalt 2021 wurden nochmals Einnahmen aus dem Städtebaulichen Vertrag von ca. 12. Mio. € eingeplant. Dagegen stehen geplante Ausgaben für das neue Rathaus und Kinderbetreuung/Schulen von 11.8 Mio. € die wir bei dem derzeitigen Baufortschritt beim neuen Rathaus und neuen Kinderbetreuungseinrichtungen noch nicht sehen. Also auch der Haushalt 2021 wird mit Einnahmen aus dem Städtebaulichen Vertrag saniert.

Quellen: Haushalt 2020 – Haushalt 2021