Die VFW-Fraktion hat im Gemeinderat gegen den Haushalt 2019 gestimmt. Dafür gibt es mehrere Gründe. Personalkosten: Die Personalkosten sind inzwischen bei ca. 8,1 Mio. Euro angekommen. Dies entspricht 21,3% des Verwaltungshaushalts. Damit sind die Personalkosten in der Amtszeit des Bürgermeisters von 5,4 Mio. Euro auf jetzt 8,1 Mio. Euro und […]
Die VFW-Fraktion hat im Gemeinderat gegen die Beseitigung des Wäldchens am Wall südlich der Mittelschule gestimmt. Alles muss jetzt auf einmal ganz schnell gehen. Zeit für vernünftige Abwägungen und Prüfungen bleiben da nicht. Warum auf einmal diese Eile? Es gibt noch keinen gültigen Bebauungsplan und abgeschlossenen Städtebaulichen Vertrag, das Grundstück […]
Im Januar 2018 wurden die Mieten der gemeindeeigenen Wohnungen u.a. an der Zugspitzstraße erhöht. Begründung: „Die allseits gestiegenen Kosten und die damit verbundene Verschlechterung der Ertragslage des Mietgegenstandes sowie die Beanstandungen der überörtlichen Rechnungsprüfung machen eine Anpassung der bisher gezahlten Grundmiete an die ortsübliche Vergleichsmiete unumgänglich“. Bis 11,24 € pro […]
Keine Zustimmung der VFW Der Haushalt 2019 wurde in einer ersten Runde im Finanzausschuss beraten. Wie immer ein umfassendes Zahlenwerk. Wir werden auch in diesem Jahr dem Haushalt nicht zustimmen, da wir der Meinung sind, dass einzelne Positionen im Haushalt kritisch sind und wir nicht die Ansätze zur Sparsamkeit erkennen […]
Die Bürgerversammlung ist auf kommunaler Ebene eine Versammlung von Bürgern. Sie stellt eine wichtige Möglichkeit zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde dar. Sie soll der Information der Gemeindebürger, der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten und der Verabschiedung von Empfehlungen an den Gemeinderat dienen. So steht es sinngemäß im Art. […]
In den Kolumnen stellen die einzelnen Gruppierungen im Gemeinderat ihre Meinung dar, was absolut legitim ist. Wenn jedoch Inhalte stark von der Realität abweichen, kann dies nicht unkommentiert bleiben. Das Thema Kinderbetreuung in Kirchheim ist nicht eine Erfindung des neuen Gemeinderats, sondern war schon immer ein Schwerpunkt, auch unter Altbürgermeister […]